Neues strategisches Bündnis zwischen Russland und Venezuela

Laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti haben sich die Beziehungen zwischen Venezuela und Russland in Richtung einer strategischen Partnerschaft entwickelt.

Am Ende seines dreitägigen Besuchs in Russland verkündete Venezuelas Vizepräsident Ramon Carrizales seine Zufriedenheit über die Beziehungen seines Landes zu Russland. "Russland ist unser vertrauensvoller Partner geworden und hat das in verschiedenen internationalen Treffen und durch kooperativen Einsatz in mehreren internationalen Organisationen bewiesen". Weiter sagte er, dass er die Beziehungen beider Länder als "strategisch" verstehe, man pflegen aussergewöhnlich enge Beziehungen.

Carrizales traf sich während seines offiziellen Russlandbesuchs mit mehreren russischen Regierungsbeamten, darunter auch Vladimir Putin, ehemaliger Präsident und heutiger Premierminister. Die zwei Erdölreichen Staaten fördern ihre Beziehungen vor allem in den Bereichen Energie und Bergbau. Eine Reihe russischer Unternehmen, wie Gazprom, LUKoil, TNK-BP und der weltweit grösste Aluminiumhersteller RusAL sind in Venezuela aktiv.

Des weiteren ist Venezuela ein wichtiger Kunde Russlands bei Waffen und Eisenwaren. In den Jahren 2005 und 2006 bestellte Venezuela Waffen im Wert von 3,4 Milliarden US-Dollar von Russland. Eingekauft wurden neben verschiedenen Hubschraubern auch Kampfflugzeuge und das Luftabwehrsystem Tor-M1.

Carrizales gab vor, dass die Zusammenarbeit sich nicht auf den militärisch-technischen Bereich fixiere und der Waffenkauf nicht nur der Selbsverteidigung diene. Sie sollen auch dem Kampf gegen den Drogenhandel und dem Einsatz bei Naturkatastrophen dienen. Damit wollte er laut RIA Anschuldigungen westlicher Politiker entgegentreten, die Venezuela eine Aufrüstung für aggressive Zwecke vorwarfen.

Venezuela trage die Souveränität über das Recht der Verteidigung seines Landes und es habe auch das Recht seine nationale Sicherheit zu stärken, aber es sei keine Agressor-Nation. George Bush hatte Venezuela und seinen Präsidenten Hugo Chavez der Staaten der "Achse des Bösen" zugeordnet.

Kommentar:
Prinzipiell ist zu sagen, dass auf der einen Seite Aufrüstung immer etwas negatives und auf der anderen Seite gegenseitige gute zwischenstaatliche Beziehungen und Kooperationen etwas positives darstellen. Ein guter und fairer Handel, und sei er hauptsächlich im Energie- und Bergbausektor, zwischen der Bolivarischen Republik und der Russischen Förderation ist somit zu begrüssen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass Venezuela sich in ein Art neokoloniales Verhältnis mit Russland begibt in dem Russische Unternehmen wie RusAL die Rohstoffe im Land für Spottpreise ausbeuten. Das hätte man erst vermuten können.

Zum Waffenhandel ist erstmal zu sagen, dass wie Carrizales sagt, tatsächlich jedes Land die Souveränität über seine Selbstverteidigung hat. Es hat in letzter Zeit häufiger Androhungen aus den USA gegeben. Die fünfte US-Flotte wurde seit 1950 zum ersten mal wieder aktiviert um in in südamerikanische Gewässer zu patrollieren. Zusätzlich hatten amerikanische Kriegsflieger in jüngster Zeit wiederholt venezuelanischen Luftraum verletzt. Deshalb muss die Schlussfolgerung gelten, dass es schade ist, so viel Geld (3,4 Milliarden!) in Waffen zu stecken. Venezuela kann trotz wirtschaftlicher Fortschritte in den letzten zehn Jahren das Geld sicher woanders gebrauchen. Aber es ist gut vorstellbar, dass Hugo Chavez bei den aktuellen Ereignissen sich und sein Land nicht in Sicherheit wägt. Solange sich die Käufe auf Verteidigungssysteme statt Offensivwaffen beschränken, dürfte man unbesorgt bleiben.

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Bilder: Luis Laya, commons.wikimedia.org

Russische Flieger made in Iran

Laut einem Artikel im Wirtschaftsteil der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti werden künftig russische Flugzeuge der Reihe Tupolew im Iran gebaut. Der iranische Direktor der Luftfahrtindustrie Ali Akbar Ghazi Moradi habe ein gegenseitiges Grundsatzabkommen zwischen den Iran und Russland über den Bau der traditionsreichen russischen Marke verkündet.


"Im Anschluss an den Besuch russischer Spezialisten die sich mit unseren technischen Kapazitäten und dem menschlichen Potenzial in der Luftfahrtindustrie vertraut gemacht haben, ist die Idee des Baus der Passagierflugzeuge TU-204 und TU-214 Realität geworden" erklärte der iranische Verteidigungsminister Moradi.

Die zwei Länder haben laut Moradi mehrere Verhandlungsrunden über den Bau der Maschinen geführt die schliesslich zum Abkommen geführt haben. Die Verhandlungen seien jetzt in der Schlussphase. In den nächsten zehn Jahren sollen 100 Flugzeuge in iranischen Flugzeugwerkstätten gebaut werden.


Bildquelle: http://commons.wikimedia.org

Was haben Pistazien und Atombombe gemeinsam?

Im November 2007 hat die National Intelligence Estimate (NIE) ihren Bericht über die iranischen Nuklearambitionen veröffentlicht. Damals hiess es von den 16 US-Geheimdiensten einstimmig, der Iran würde nicht an einer Atomwaffe bauen. Damit hätte die grösste Sorge der USA entkräftet gewesen sein können. Aber jetzt haben die USA und Israel jedoch ein ganz anderes Problem.

Laut einem Bericht der israelischen Zeitung Ynet, werfen die USA Israel vor, den grössten Teil seiner Pistazien aus dem Iran zu importieren. Der amerikanische Botschafter in Tel-Aviv Richard Jones schrieb eine "ernste" Nachricht an Finanzminister Ronnie Bar-On mit dem Vorwurf, heimlich Geschäfte mit dem Iran zu machen. Dies verstosse gegen ein Gesetz, das Handel mit "Feindlichen Staaten" verbietet: "Ich schreibe ihnen, um ihre Aufmerksamkeit auf ein leidsames Thema zu lenken, nämlich dem illegalen Import von Pistazien aus dem Iran nach Israel"

Das Getue um den Iran ist von Seiten der USA und Israel nichts neues. Erst kürzlich hatte Ben Eliazer mit der Auslöschung Irans von der Landkarte gedroht. Diesmal geht es zwar nicht um Vernichtung aber wieder mal um Boykott. Nach Meinung der israelischen Zeitung bringe jede Pistazie den Iran näher an die nuklearen Fähigkeiten. Deshalb könnte die Tatsache, dass iranische Pistazien über die Türkei nach Israel exportiert werden, die israelische Bevölkerung dahingehend beeinflussen, ihren Konsum der Nüsse zu reduzieren.

Schade um die leckeren Steinfrüchte. Zumal die iranischen Pistazien, die für ihre Qualität Weltberühmt sind, wahrscheinlich genau das richtige für den Geschmack der Israelis sind. Laut dem Bericht halten sie den Rekord im Pistazienkonsum pro-Kopf. Und damit ist das auch ein wichtiger Markt für die Händler. Geschäzte 20 Millionen Dollar macht der Markt für Pistazien damit aus. Das Problem der USA wird hier deutlich: Die zwei grössten Pistazien-Produzenten der Welt sind der Iran und die USA. Aber formal haben nur die Amerikaner Zugriff auf den Israelischen Markt.

Weiter schreibt Richard Jones in seiner Mitteilung: "Die Beweise zeigen deutlich, dass die meisten, wenn nicht alle Pistazien die importiert werden iranischen Ursprungs sind". Trotz der intensiven wirtschaftlichen Beziehungen halten die Amerikaner nur fünf Prozent des Marktes.

Darüber hinaus wirft Jones Israel vor, seit dem Hinweis auf den Import der Pistazien nichts geändert zu haben. Israel beteuert aber, dass 83% ihrer Pistazien aus der Türkei kommen. Das US-Department of Agriculture behauptet jedoch sich die türkische Pistazienproduktion genauer angeschaut zu haben und herausgefunden zu haben, dass der Grossteil davon im Land verbraucht werde. Der kleine Rest werde nach Europa und in die USA exportiert.

Der Artikel endet mit der Bemerkung vom Ynet Autor, dass es sich hier um ein ernstes Problem handle. Gerade zur Zeit der Europameisterschaften würden viele Nüsse konsumiert werden und die Pistazien-Esser würden damit unwillig den "Feind" unterstützen.

Kommentar:
Wie kann man diesen Artikel kommentieren ohne sarkastisch zu werden? Nunja, zur Erinnerung: Weder Israel noch George Bush haben den Bericht vom National Intelligence Estimation Glauben geschenkt. Wie oben schon erwähnt, alle US-amerikanischen Geheimdienste hatten darin bestätigt was Irans Führung schon immer verlautbart hatte: Sie bauen nicht an einer Bombe, die Atomforschung gilt nur der Energieerzeugung. Aber, man brauch ja einen Grund für noch einen desaströsen Krieg und da glaubt man den Berichten der eigenen Geheimdienste mal eben nicht. Aber zum Thema, Pistazien scheinen ja ein grosses Thema zu sein, dass auf Diplomatenebene von einem "leidsamen Thema" die Rede ist. Das Problem mit den Nüssen scheint ja so kompliziert zu sein, dass ein umfassender Frieden inklusive nuklearer Abrüstung aller Nahost-Staaten, einem Freihandelsabkommen und offener Grenzen einfacher auf die Beine zu stellen wäre. Dann können auch alle mit gutem Gewissen die Pistazien weiterknabbern ohne befürchten zu müssen damit "den Feind" (Haha) unterstützen.

Bildquelle: wikimedia.org

Guantanamo schliesst - 17 neue neue Geheimgefängnisse öffnen

Während die USA an der geplanten Schliessung vom Guantanamo arbeiten, setzen Pentagon und CIA laut Informationen vom Guardian und Voltairenet, ein grösseres System von Folterzentren und sogenannten Geheimgefängnissen in Gang.

Voltairenet nimmt dabei Bezug auf die britische Juristenorganisation Reprieve, die schon die Geheimflüge der CIA in Europa aufdeckten. Bereits die britische Zeitung The Guardian hatte von so genannten "floating prisons", schwimmende Gefängnisse auf Kriegsschiffen berichtet, die Washington in internationalen Gewässern unterhalte um eventuellen juristischen Folgen vorzubeugen. Unter den 17 der identifizierten Hochseegefängnissen befinden sich die USS Ashland, die USS Bataan und die USS Peleliu. Das sind vor allem Landungs- und Landerstürmungsschiffe mit der Besonderheit einen leicht ausweitbaren Laderaum zu haben. Dort sollen die Häftlinge, aktuell um die 26.000, in den Zellen der schwimmenden Gefängnisse und Folterzentren festgehalten werden.

Insgesamt seien seit 2001 über 80.000 Personen in US-amerikanische Geheimgefängnisse überführt worden. Reprieve habe spezielle Bedenken über die Aktivitäten der USS Ashland während ihres Aufenthalts in Somalischen Gewässern im Frühjahr 2007. Mehrere Menschen wurden dort in Zusammenarbeit mit Kenianischen, Äthiopischen und Somalischen Kräften befragt und 100 davon seien seitdem in Richtung Horn von Afrika und Guantanamo Bay "verschwunden".

In der Studie der Juristenorganisation Reprieve findet sich auch ein Bericht eines aus Guantanamo entlassenen Häftlings, der die Geschichte seines Zellennachbarns erzählt.

Einer meiner Mitgefangenen in Guantanamo war auf einem amerikanischen Schiff über See mit etwa 50 anderen bevor er nach Guantanamo kam. [...] Alle waren am Boden des Schiffs zugesperrt gewesen. Mein Mitgefangener erzählte, dass es war, wie etwas was man aus dem Fernsehen kennt. Die auf dem Schiff festgehaltenen Leute wurden schlimmer als in Guantanamo geschlagen.

Clive Stafford Smith, Reprieves Chefdirektor kommentierte, dass "sie Schiffe nehmen um ihr Fehlverhalten so weit wir möglich von den neugierigen Augen der Medien und der Richter fernzuhalten. Wir werden vielleicht diese Gefangenen mit ihren legalen Rechten wiedervereinigen." Weiter sagte er, dass die US-Regierung nach eigenen Angaben mindestens 26.000 Menschen ohne Richterspruch in sogenannten Geheimgefängnissen inhaftiert hält. Die Regierung müsse sich zum Einsatz für Rechte und grundlegende Menschlichkeit verpflichten indem sie schnellstmöglich öffentlich macht wer diese Menschen sind, wo sie sind und was mit ihnen gemacht wurde.


Kommentar:
Leider ist Reprieve "nur" eine Organisation von Juristen die sich für die Rechte von Gefangenen einsetzt. Die Forderung von Chefdirektor Smith an die US-Regierung werden wohl kaum in die Tat umgesetzt werden. Aber die ehrenhafte Arbeit und der Einsatz der Juristen geschieht nicht umsonst. Wie aus dem Bericht des Guardians und der Kommtare Smiths hervorgeht, ist gerade die Meidung der Medien der Grund für die Verfrachtung der Häftlinge auf Schiffsgefängnisse. Die Öffentlichmachung von Verbrechen ist nämlich schon ein grosser Dienst an die Menschenrechte und wird bei nachhaltiger Arbeit nicht ohne Wirkung bleiben.

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Rupert Murdoch - künftig auch Meinungsmacher in der arabischen Welt?

Laut Informationen von Résau Voltaire führt der Medien-Magnat Rupert Murdoch Verhandlungen mit dem saudischen "Prinzen" Walid bin Talal über den Kauf von Rotana, dem "MTV der arabischen Welt"

Walid bin Talal, Neffe des saudischen Königs Abdallahs, der sich bisher aus politischen Machenschaften herausgehalten hat, schuf sich stattdessen ein Finanzimperium, das ihm Rang 19 unter den reichsten Menschen der Welt beschert. Neben Beteiligungen an der Citygroup, AOL, Apple, Motorola, Worldcom, Eurodisney und der Four Seasons Hotelkette befindet sich auch der arabische Musiksender Rotana in seinem Besitz.

Rotana ist die Nummer eins unter den arabischen Musiksendern. Neben den zahlreichen Musikkanälen, hat das Unternehmen auch drei Filmsender. An genügend Materieal für so viele Sender dürfte es auch nicht fehlen: Die Rechte auf alle grossen Kinofilme der arabischen Welt, vor allem für die aus dem arabischen Hollywood in Kairo hat sich Rotana gesichert. Ebenso die Rechte für fast alle aktiven arabischen Künstler. Das beschert dem Medienunternehmen einen Marktanteil von 85%. Zusätzlich ist Rotana noch über Radio zu empfangen und führt eine mit dem Hard Rock Café vergleichbare Café-Kette.

Der gebürtige Australier Rupert Murdoch, geboren in einer linkspolitisch aktiven Familie, ist heute als der Mediengigant der Neocons um George Bush und Dick Cheney bekannt. In seinen Anfangsjahren nur in Australien tätig, kann er heute eine Liste von amerikanischen und britischen Film- und Fernsehunternehmen Internet-Services, Zeitungs- und Buchverlage sein eigen nennen bzw. Beteiligungen bei diesen aufweisen. Skynews, National Geographic und der Gigant Fox News in den USA, The Sun, The Times in Grossbrittanien, myspace und auch ein Anteil von 22,7% bei Premiere und nicht zuletzt das "Herzstück" seines Medienimperiums, die Hollywood-Studios von 20th Century Fox sichern ihn einen nicht unerheblichen Teil auf die anglo-amerikanische Meinung.

Kritisiert wird Murdoch wegen des Missbrauchs dieses Einflusses. Vorgeworfen werden ihm konservative Weltanschauungsmuster und eine mediale Unterstützung von George Bushs und der Labour-Regierung beim Anglo-Amerikanischen Einmarsch im Irak. Lange haben seine einflussreichen Medien, allen voran die Fox-News, den vorgetäuschten Kriegsgrund der Regierung für den Irakfeldzug, der Irak habe Massenvernichtungswagffen, verbreitet und als die Wahrheit verkauft. Des weiteren wurde seinen Medien eine anti-französische Berichterstattung zu Zeiten der Anti-Kriegshaltung Frankreichs nachgesagt. In Grossbritannien sind The Sun und News of the World für Anti-Europäische und im speziellen Anti-Deutsche Artikel, sogenanntes "German Bashing" bekannt. Weitere Kritik wie unsachlicher und verschleiernder Journalismus und einen Missbrauch seiner Medienmacht in Form von Propaganda wird in dem Film "Outfoxed - Rupert Murdochs War on Journalism" geäussert.


Kommentar:
Es verheisst nichts Gutes, wenn ein Mann wie Murdoch seinen Einfluss auf die Meinung der Welt erweitert indem er den grössten Musik- und nach Al-Jazeera wahrscheinlich auch grössten Fernsehsender der arabischen Welt überhaupt kauft. Rotana ist nicht für Aufklärungsarbeit in der arabischen Welt bekannt und sein bisheriger Besitzer Bin Talal ist soweit man sagen kann auch nicht jemand, den man gerne die Meinung oder auch nur einen Teil der Meinung der arabischen Welt in die Hände legen möchte. Aber wenn man sagen kann, dass es noch schlimmer geht, dann mit Rupert Murdoch. Seine Sender, Zeitungen, Verlage und weiteren Medien, trugen und tragen immernoch dazu bei, gerade die arabische Welt durch amerikaweite und weltweite, ja, Kriegshetze in Spaltungen, Krisen und wie beim Irak-Krieg auch in fatale Kriege zu führen. Er und andere Medienbarone sind sicher nicht alleine für das Unglück in der Welt verantwortlich, aber das ist auch sonst keiner. Er trägt eben einen nicht unerheblichen Teil dazu bei, dass der Kriegsschauplatz Erde und in diesem Fall Naher Osten, in den Köpfen der Menschen keine Ruhe findet. Das einzige was man da als arabischer Fernsehkonsument tun kann und auch sollte ist die Glotze entweder abzuschalten, oder wenigstens von Rotana weg.

Bilderquelle: commons.wikimedia.org

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